Nicht überrascht, aber bestürzt – Statement zu den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen

Nicht überrascht, aber bestürzt. Die Ergebnisse der sächsischen und thüringischen Landtagswahlen sind ein weiterer tiefer Einschnitt in die Demokratie. Ein weiterer Ruck nach Rechts, verbunden mit großen Gefahren für die demokratische Zivilgesellschaft in diesen beiden Bundesländern und längerfristig für das ganze Land. Auf den Tag genau 85 Jahre nach Beginn des 2. Weltkriegs durch den Einmarsch Deutschlands in Polen, wählen die Menschen wieder rechts, zieht eine als gesichert rechtsextrem eingestufte Partei als stärkste Kraft in den Thüringer Landtag ein, als zweitstärkste in den Sächsischen.

Was heißt das für uns?

Um es mit den Worten von Tupoka Ogette zu sagen: „Lasst uns aufeinander aufpassen. JETZT. Es ist ein Albtraum wahr geworden. Es wird schwer. Noch schwerer. Eins ist klar: wir werden uns brauchen – noch mehr als zuvor. Lasst uns deshalb jetzt besonders gut aufeinander aufpassen. Lasst uns füreinander da sein. Lasst uns gegenseitig halten. Lasst uns gegenseitig stärken.“

Für die nächsten 5 Jahre heißt es: Niemand wird allein gelassen. Wir stehen Seite an Seite für ein gutes Leben für Alle! Steht auch Ihr zusammen, seid nicht still!

Camila Febres, Co-Geschäftsführerin des ENS: „Das Wahlergebnis stellt uns vor große Herausforderungen, doch es zeigt zugleich die Bedeutung und Dringlichkeit unserer (entwicklungspolitischen) Arbeit, die den Schwerpunkt auf globale Solidarität legt. Rechtsextremismus und menschenverachtende Ideologien gefährden nicht nur die globale Solidarität, sondern auch unsere Zukunftsfähigkeit. Unsere Werte und Ziele bleiben unerschütterlich.Wir werden uns weiterhin und mit noch mehr Nachdruck für eine nachhaltige Entwicklung und soziale Gerechtigkeit einsetzen und klar Stellung gegen Rassismus und Ausgrenzung beziehen.“

Ihr sucht Hilfe?

Wendet euch bei rassistischer oder rechtsmotivierter Gewalt/Diskriminierung an RAA Leipzig: opferberatung@raa-leipzig.de

Migrant*innen und Geflüchtete erhalten Hilfe bei Behördenangelegenheiten über: salve@raa-leipzig.de

Betroffene von antisemitischer Gewalt können sich an sachsen@ofek-beratung.de wenden. Sie übernehmen auch die Dokumentation antisemitischer Vorfälle.