Category Archives: Aktuelles
Migration menschenwürdig gestalten
Gemeinsames Wort des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland und der Deutschen Bischofskonferenz Krieg und Gewalt, aber auch die […]
WeltWeitWissen 2022 ist online
Nun ist es soweit: die Homepage für den WeltWeitWissen-Kongress vom 4.-6. Mai 2022 in Halle und Leipzig ist online! […]
Jetzt Förderantrag für die Genialsozial Globalprojekte stellen!
Der Countdown läuft. Bis zum 01.11.2021 ist es noch möglich einen Förderantrag für die genialsozial Globalprojekte zu stellen. Um […]
ENS-Jahrestagung “Ländliche Perspektiven auf entwicklungspolitische Bildung und Demokratie”
Die Demokratien in Deutschland und vielen anderen Ländern der Welt sind andauernd schwächenden Einflüssen und Gefahren ausgesetzt. Nicht erst […]
Qualifizierungsreihe für Politische Bildungsarbeit gewinnt den Publikumspreis im Rahmen des 22. Lokale Agenda Wettbewerbs
Wir freuen uns, mitteilen zu können, dass die Qualifizierungsreihe für Politische Bildungsarbeit den Publikumspreis im Rahmen des 22. Lokale […]
Veröffentlichung des aktualisierten BMZ-Konzepts 159
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat am 30. August 2021 das aktualisierte Konzept „Entwicklungspolitische Informations- und […]
Endlich ein internationales Abkommen für Gesundheit und Sicherheit in der Textil- und Bekleidungsindustrie
Am 26. August gaben Bekleidungsunternehmen und Gewerkschaften eine Einigung über ein neues internationales Abkommen für Gesundheit und Sicherheit in […]
Für eine Rettung aller Gefährdeten aus Afghanistan
Mit Bestürzen verfolgen wir die aktuellen Ereignisse und Entwicklungen in Afghanistan. Als Zivilgesellschaft erscheinen uns manchmal unsere Hände gebunden, […]
FairPlant – der neue nachhaltige Stadtplan für Dresden
FairPlant ist dein nachhaltiger Stadtplan für Dresden. Mit ihm könnt ihr euch informieren, wo es überall in der Stadt […]
ENS macht Sommerurlaub
In der Zeit vom 10.08.-20.08. ist das gesamte Team des ENS im Urlaub – Gerardo Lerma Hernández (2. Vorsitzender) […]
Kooperationsprojekt Gemeinsam. Gerecht. Global. Sorgen, lernen und handeln in postmigrantischen Allianzen
Workshops; Mitmach-Konferenz, Podcasts, Fortbildungen (2022) Das Kooperationsprojekt Gemeinsam. Gerecht. Global. Sorgen, lernen und handeln in postmigrantischen Allianzen startet durch. […]
Starkes Signal: Länder geben entwicklungspolitischer Bildungsarbeit hohe Priorität
Eine Welt-Landesnetzwerke begrüßen Ministerpräsident*innen-Beschluss vom 10. Juni 2021 Starkes Signal für globale Solidarität: Eine Welt-Engagierte für nachhaltige und gerechte […]
Anmeldestart zur Qualifizierungsreihe zum*zur Referenten*in für Politische Bildungsarbeit
Nun ist es soweit! Mit viel Freude laden wir Euch zu unserer „Qualifizierungsreihe zum*zur Referenten*in für Politische Bildungsarbeit“ ein […]
#unteilbar – Für eine gerechte und solidarische Gesellschaft! Aufruf zur #unteilbar-Demonstration am 4. September 2021 in Berlin
Die politischen und gesellschaftlichen Missstände haben sich im vergangenen Jahr dramatisch zugespitzt. Weltweit wurde mit der Pandemie offensichtlich, was […]
SDG-Fonds: Förderprogramm für Projektvorhaben der entwicklungspolitischen Bildungs- und Informationsarbeit
Liebe Engagierte der entwicklungspolitischen Bildungsarbeit, des Globalen Lernens, der Bildung für Nachhaltige Entwicklung (BNE), der Umweltbildung sowie der politischen […]
Wichtiger denn je: Engagement für nachhaltige Entwicklung stärken!
Appell an politische Entscheidungsträger*innen in Bund, Länder und Kommunen Wichtiger denn je: Engagement für nachhaltige Entwicklung stärken! Entwicklungspolitische Organisationen […]
Kick-Off zum Kongress WeltWeitWissen 2022
Am 07.Mai 2021 hat unser Kick-Off zum Kongress WeltWeitWissen 2022 stattgefunden. Gemeinsam mit rund 60 Teilnehmenden haben wir das […]
Schulungsreihe FairCademy zu „Mode und Menschenrechten“ ab September
Die FairCademy Schulungsreihe zu „Mode & Menschenrechten“ startet ab September 2021 in eine neue Runde. Wir freuen uns sehr, […]
8 Jahre nach Rana Plaza-Einsturz: Arbeiter*innen brauchen Rechtsverbindlichkeit!
Kampagne für Saubere Kleidung fordert zum Jahrestag verbindliche Abkommen für Gebäudesicherheit – Auch Politik ist gefragt: Lieferkettengesetz – Viele […]
Wie hoch ist ein Lohn zum Leben in Europa?
Beschäftigte der Modeindustrie brauchen einen Lohn, von dem sie leben können. Das fordert die internationale Menschenrechtsinitiative Clean Clothes Campaign […]
Freiheit geht nur solidarisch. #unteilbar statt vereinzelt
Statement der solidarischen Gesellschaft anlässlich erneuter Mobilisierungen von „Querdenken“ und anderen Pandemieleugner*innen im Frühling 2021 Egoismus und Rücksichtslosigkeit zerstören […]
Weltweit vereint in der Forderung: #PayYourWorkers
Wir blicken zurück auf eine globale Aktionswoche, in der Marken wie Nike und Amazon aufgefordert wurden, die Rechte der […]
Integration ist kein Projekt! – Offener Brief der Zivilgesellschaft
Ehrenamtsarbeit benötigt schnelle Entscheidungen und die zeitnahe Auszahlung der bewilligten Fördermittel! Projektträger benötigen Bewilligungsbescheide vor dem jeweilig geplanten Projektbeginn! […]
Reiche Länder zuerst: Das Ergebnis im Rennen um Impfstoffe steht fest
Ein Artikel von Silke Pohl, Referat für Gerechtigkeit des Ökumenischen Informationszentrum e.V. Impfungen gegen Covid-19 sind zur Zeit täglich […]
#PayYourWorkers – global action week
Modeunternehmen müssen Löhne für Arbeiter*innen garantieren! Bündnis startet Kampagne #payyourworkers Mit umfassenden Forderungen an Modeunternehmen startete heute die Kampagne […]
Ausschreibung für das „Eine Welt-Promotor*innenprogramm 2022-24“
Ausschreibung sächsische Träger für das „Eine Welt-Promotor*innenprogramm 2022-24“ Die Welt fängt zu Hause an, vor der eigenen Tür, in […]
Corona Global
„Corona ist mehr als nur Zahlen – es sind die Menschen, die zählen.“ Der global-corona.blog wurde im April 2020 von […]
Neue Perspektiven auf gewohnte Bilder
Ausstellung „weiß – schwarz“ des Entwicklungspolitischen Netzwerk Sachsen Neue Perspektiven auf gewohnte Bilder „Die Ausstellung “weiß – schwarz“ des […]
Nichtregierungsorganisationen sind tragende Säule der sächsischen Entwicklungszusammenarbeit
Institut der Universität der Vereinten Nationen legt Studie vor – Im Freistaat engagieren sich rund 130 Organisationen Dresden (16. […]
Wir suchen den EINE WELT-Song!
Wir suchen den EINE WELT-Song! Es ist soweit: Der Song Contest „Dein Song für EINE WELT!“ startet in die […]
Nachhaltiger Textileinkauf: Bundesregierung verfehlt ihr eigenes Ziel
Nachhaltiger Textileinkauf: Bundesregierung verfehlt ihr eigenes Ziel Ein Bündnis aus zwölf Nichtregierungsorganisationen kritisiert, dass die Bundesregierung keine verbindlichen Schritte […]
Hurra, Hurra unser Podcast ist da!
Hier könnt Ihr ihn hören: Podcast: SDGs in Sachsen, schön und gut …
Allianz Rechtssicherheit für politische Willensbildung: ENS wird Unterstützer*in
Der Dachverband des ENS – Arbeitsgemeinschaft der Eine Welt-Landesnetzwerke (agl) vertritt unsere Interessen als Mitglied der Allianz. Auf Wunsch […]
Es ist höchste Zeit für ein starkes Lieferkettengesetz!
Es ist höchste Zeit für ein starkes Lieferkettengesetz! In dem Brief an die Bundeskanzlerin argumentieren Heinrich Timmerevers, Bischof von […]
Mitgliederversammlung verabschiedet ENS-Kinderschutzpolicy
Auf der Mitgliederversammlung am 7.12.2020 haben die Mitglieder offiziell die ENS-Kinderschutzpolicy verabschiedet. Damit verpflichten sich das ENS und alle […]
#PayYourWorkers: Globale Kampagne fordert H&M, Primark und Nike auf, Löhne in Lieferketten sicherzustellen
Dortmund/Dresden, 16.11.2020 | Heute startet das internationale Netzwerk Clean Clothes Campaign (CCC, Kampagne für Saubere Kleidung) in eine globale Aktionswoche. […]
Hartnäckigkeit trägt Früchte: Rumänische Näherinnen erhalten den ihnen während Corona vorenthaltenen Lohn
Rumänische Textilarbeiterinnen erhielten während des Lockdowns nur 140 EUR im Monat und produzierten Vollzeit für Premiummarken. Eine Arbeiterin wehrte […]
#WIRSINDEINS : Initiative zu 30 Jahre Deutsche Einheit
02.10.2020 | Unter dem Hashtag #wirsindeins fordern mehr als 20 verschiedene Initiativen und Institutionen am Tag der Deutschen Einheit […]
Als Praktikantin beim ENS in Zeiten von Corona: Ein Erfahrungsbericht von Christina
Seit Mitte Mai ist Christina Kurre bei uns im ENS Praktikantin via Zoom – denn sie lebt in Philadelphia, […]
Fashion Checker: Die Lieferkette ins Rampenlicht rücken
Wieviel verdient eine Näherin in der Lieferkette von Zalando oder Hugo Boss? Fashion Checker bringt Licht ins Dunkel Berlin, […]
25 Jahre ENS: Heute feiern wir Geburtstag
Wir haben alle sehr besondere Monate hinter uns. Bei uns hat sich einiges getan und wir mussten uns auf […]
Aufruf #SoGehtSolidarisch 14. Juni 2020
Auch das ENS ist dabei: Gemeinsam werden wir am 14. Juni durch die Straßen und das Internet ein Band […]
Konjunkturpaket geht an entwicklungspolitischen und humanitären Organisationen vorbei
Berlin, 04. Juni 2020 – Die von der Bundesregierung vorgeschlagenen Maßnahmen zur Unterstützung gemeinnütziger Organisationen in der Corona-Krise gehen […]
Praktikantin Christina Kurre
Wir freuen uns, Christina Kurre in unserem ENS- Team zu begrüßen. Hier stellt sie sich kurz vor: „Ursprünglich aus […]
Appell zur Corona-Krise an Modeunternehmen
Schließe Dich unserem Appell der Kampagne für Saubere Kleidung zur Corona-Krise an Modeunternehmen an! Jetzt Appell unterzeichnen Jahrzehnte ausbeuterischer […]
Zivilgesellschaft im Globalen Süden unterstützen
Freistaat Sachsen setzt Zeichen gegen die globale Covid-19-Pandemie Das Entwicklungspolitische Netzwerk Sachsen e. V. (ENS) begrüßt den Beschluss des […]
Corona grenzenlos im Blick
„Die Covid-19-Pandemie, bei uns meist als Corona-Krise bezeichnet, hat viele Auswirkungen – auf das Leben jedes einzelnen Menschen, auf […]
agl-Sammlung: Aktuelle Informationen für Vereine zur COVID-19-Pandemie
Der Dachverband der Eine-Welt-Landesnetzwerke, die agl, hat auf der Website der agl Informationen für entwicklungspolitische Nichtregierungsorganisationen (NRO), die in […]
Pressemitteilung: Zur angekündigten Förderung des Bundes in Höhe von 500 Millionen Euro zur Anschaffung von Tablets, Notebooks oder PCs für bedürftige Schüler
Dresden, 11.5.2020 Zur angekündigten Förderung des Bundes in Höhe von 500 Millionen Euro zur Anschaffung von Tablets, Notebooks oder […]
Ausbeutung in Europa: Menschenrechtsverstöße in der Produktion für deutsche Modemarken
Unsere neueste Studie über die alten Menschenrechtsverletzungen, direkt vor unserer Haustür. Wir brauchen endlich ein Gesetz, das Modeunternehmen zwingt, […]
Pressemitteilung: Sieben Jahre nach Rana Plaza stürzt die Coronakrise die Näherinnen in der Textilindustrie in neues Leid – auch in Europa
[Berlin/Dresden, 24.4.2020] Vor sieben Jahren ist die Rana-Plaza-Textilfabrik in Bangladesch eingestürzt. Mehr als 1.200 Frauen und Männer starben damals. […]
Veranstaltungen verschieben – 2020 oder lieber 2021?
„Es wird aber im kommenden Jahr nicht doppelt so viele Tagungshäuser geben, nicht doppelt so viele Kapazitäten bei den […]
CORONA-VIRUS in der einen Welt
Liebe Mitglieder des ENS, liebe Interessierte, die Lage hat sich sehr verändert. Das ENS wird ab 13.3.2020 im überwiegend […]
Reform des Gemeinnützigkeitsrechts
Über unseren Dachverband die agl sind wir Mitglied der Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“ e.V.. Im letzten Newsletter verwies […]
Wirtschaft und Menschenrechte: Rechtsexpert*innen legen Anforderungen an Lieferkettengesetz vor
Berlin, 12.02.2020. Ein Lieferkettengesetz in Deutschland ist machbar – für Unternehmen genauso wie für den Gesetzgeber. Das zeigt ein […]
Offener Brief: Bundesregierung verfehlt eigene Ziele bei der Nachhaltigen Beschaffung
die agl veröffentlicht, gemeinsam mit weiteren 16 Unterzeichner*innen, einen offenen Brief an die Bundesregierung zum Textil-Stufenplan. Für 2020 hatte […]
arte-Reportage: Nähen zum Hungerlohn – Billigtextilien vom Balkan
“ ‚Made in Europe‘. Wenn Textilien so etikettiert sind, klingt das vertrauenerweckend für den Käufer. Nach fairen Löhnen, anständigen […]
Hoffnungen auf ein Vergabegesetz: Koalitionsvertrag 2019-2024 für Sachsen
Am 1. Dezember 2019 wurde der Koalitionsvertrag 2019-2024 vorgestellt. Vorbehaltlich der Zustimmung der drei beteiligten Parteien CDU, GRÜNE und […]
CLEAN FRIDAY: Aktionen für ein Lieferkettengesetz
Rund um den Black Friday protestierten Aktivist*innen der Kampagne für Saubere Kleidung mit einem Flashmob dagegen, dass Unternehmen Menschenrechtsverletzungen […]
EU-Mittel für Entwicklungszusammenarbeit schrumpfen
Berlin, 25. November 2019 – Der europäische Dachverband entwicklungspolitischer Organisationen CONCORD kommt in seinem diesjährigen Aidwatch Bericht zu einem […]
#100PROZENTMENSCH – Bündnis gegen Rassismus fordert Menschlichkeit in Sachsen
Das Bündnis gegen Rassismus – für ein gerechtes und menschenwürdiges Sachsen – startete am 16. November, dem internationalen Tag […]
Menschenrechte vor Profit: Macht mit!
Seit September setzt sich die Initiative Lieferkettengesetz für die Pflicht zur Einhaltung der Menschenrechte in der Wirtschaft ein. Für […]
#100PROZENTMENSCH: Kampagnenstart
Unsere Kampagne des Bündnisses gegen Rassismus startet am 16.November… Seid dabei! Was ist der Zweck unserer Kampagne 100% Mensch? […]
Gegen Gewinne ohne Gewissen: Initiative Lieferkettengesetz startet bundesweit
Überall auf der Welt leiden Mensch und Natur unter gewissenlosen Geschäften deutscher Unternehmen. Zum Jahrestag des Brands in der […]
Grassi-Museum zeigt BNE in Leipzig
Für eine zukunftsfähige Entwicklung müssen wir lernen, die Konsequenzen des persönlichen Handelns zu erkennen und bei Entscheidungen kreative eigene […]
2. Jahrgang FairCademy 2018/19: 22 engagierte Absolvent*innen für Mode und Menschenrechte
Die FairCademy ist eine Schulungsreihe für interessierte Menschen, die ihr Wissen im Bereich “Mode und Menschenrechte“ vertiefen wollen und neue […]
Alles neu am ENS-Telefon
Das ENS bekommt ab dem 2. September eine neue Telefonanlage und neue Telefonnummern – und ist in der ersten […]
#unteilbar: Für ein gutes Leben für alle Menschen
Über 40 000 Menschen demonstrierten am 24. August in Dresden für eine solidarische Gesellschaft – hier die Rede von […]
Große #unteilbar-Demonstration in Dresden
Das breite Bündnis #unteilbar engagiert sich für eine offene und solidarische Gesellschaft (https://www.unteilbar.org). Nach dem großen Erfolg der #unteilbar-Demo […]
Aufruf zur Landtagswahl
Über 50 entwicklungspolitische Organisationen aus Ostdeutschland setzen sich wie das ENS vor den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen […]
ENS Wahlkompass: Was meinen die Parteien zu unseren Zielen?
Zur Landtagswahl am 1. September macht sich das ENS besonders für eine an Menschenrechten orientierte Einkaufspolitik stark. Der Freistaat […]
ENS & Regionalgruppen der CCC gewinnen SPITZE NADEL Aktionspreis 2019
Glückliche Sieger auf der fairen Modemesse Neonyt in Berlin! Die mit 10.000 Euro dotierte SPITZE NADEL 2019 ging dieses […]
Mehr Bildung für Nachhaltige Entwicklung in Lehrplänen
Mehr Bildung für Nachhaltige Entwicklung ist in der von Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU) vorgestellten Überarbeitung der Lehrpläne für […]
ENS wirbt mit Bündnis für Grundwerte zur Landtagswahl
Die Landtagswahl 2019 könnte zu einer Richtungsentscheidung für die Zukunft Sachsens werden – deshalb wollen zivilgesellschaftliche Initiativen, Vertreter*innen von […]
Menschenrechte behindern die sächsische Wirtschaft?
Nach fast einjähriger Vorbereitungszeit wurde im Dresdner Stadtrat am 6. Juni dem Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie […]
Regierung muss UN-Agenda 2030 endlich ernst nehmen
Vor fast vier Jahren verabschiedeten die Vereinten Nationen die 2030-Agenda mit den Sustainable Development Goals – den Zielen für […]
Damit Computer für Staat und Kommunen keine Menschenrechte verletzen
Vom 9.-10. Mai 2019 fand in Leipzig die „7. Fachkonferenz für sozial verantwortliche Beschaffung von IT-Hardware“ statt. Die Entwicklungspolitischen […]
Bekleidung “Made in Romania” zu Armutslöhnen
Armutslöhne mitten in Europa offengelegt: Das neu veröffentlichte Länderprofil der Kampagne für Saubere Kleidung zu den Arbeitsbedingungen in der […]
Vorgestellt: Der Fachpromotor für Ressourcen, Technik und Umwelt
Ferien im Bergwerk Staub, Lebensgefahr und ein Hungerlohn: Das ist der Preis für viele Metalle in Handys, Elektrogeräten und […]
ENS-Europawahl-Prüfsteine: Das sagt die FDP
Die Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai wird auch über den Kurs der EU bei globalen Gerechtigkeitsfragen und […]
ENS-Fachtag zur Landtagswahl
Das Entwicklungspolitische Netzwerk Sachsen e. V. lädt mit Blick auf die Landtagswahl zu einem Fachtag am 29. Juni von […]
ENS-Europawahl-Prüfsteine: Das sagt die LINKE
Die Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai wird auch über den Kurs der EU bei globalen Gerechtigkeitsfragen und […]
ENS-Europawahl-Prüfsteine: Das sagt die SPD
Die Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai wird auch über den Kurs der EU bei globalen Gerechtigkeitsfragen und […]
ENS-Europawahl-Prüfsteine: Das sagen die GRÜNEN
Die Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai wird auch über den Kurs der EU bei globalen Gerechtigkeitsfragen und […]
ENS unterstützt #unteilbar in Sachsen
Das ENS unterstützt das Bündnis #unteilbar in Sachsen, in dem sich Organisationen und Gruppen vor der Landtagswahl „für eine […]
Aktion in Bautzen ermutigt zur Wahl
Das Bündnis gegen Rassismus, das Entwicklungspolitische Netzwerk Sachsen e.V., tvBunt, Willkommen in Bautzen e.V., Steinhaus e.V., FrauenWahlLokal, Landfrauen und […]
Wie Pegida von den wahren Gründen der Misere ablenkt
Uwe Schnabel hat versucht, mit PEGIDA-Demonstrant*innen zu sprechen – das Ergebnis war ernüchternd. Statt mit Geflüchteten gemeinsam gegen Ungerechtigkeiten […]
Nie wieder Rana Plaza, mehr Gebäudesicherheitsabkommen
Berlin/Amsterdam/Dresden, 24. April 2019. Vor genau sechs Jahren starben 1.134 Näher*innen in den Trümmern eines Fabrikgebäudes in Savar, Dhaka, […]
Gouverneur aus Bolivien besucht Dresden – ökologische und soziale Folgen der E-Autos sind ein Thema
Vom 2. bis zum 4. April wird Dr. Felix Patzi, Gouverneur von La Paz/Bolivien, auf Einladung von Ayni Verein […]
Folgen des attac-Urteils für entwicklungspolitische Vereine
Das Urteil des Bundesfinanzhofs Ende Februar, in dem er dem globalisierungskritischen Verein attac – auch ein ENS-Mitglied – die […]
Entwicklungspolitische Impulse zur Europawahl
Auch Europa muss sich seiner globalen Verantwortung für eine nachhaltige Entwicklung bewusst werden – und da ist noch viel […]
Konferenz zu IT-Technik und Menschenrechten
Am 9./10. Mai wird die Fachkonferenz für sozial verantwortliche Beschaffung von IT-Hardware in Leipzig stattfinden. Der thematische Fokus der […]
Sachsens Koalition bekennt sich zur Entwicklungspolitik – doch bei ihrer Einkaufspolitik lehnt sie globale Verantwortung ab
Die CDU-SPD-Koalition hat am 13. März im sächsischen Landtag einen Antrag zur Entwicklungszusammenarbeit im Freistaat beschlossen. Er würdigt das […]
Ja zu Müllers Gesetzesvorschlag: Wirtschaft muss Menschenrechte garantieren
Die vom Entwicklungspolitischen Netzwerk Sachsen mitgetragene Kampagne für Saubere Kleidung begrüßt, dass das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung […]
Stand.Punkt des ENS zur Sächsischen Nachhaltigkeitsstrategie 2018
Das Entwicklungspolitische Netzwerk Sachsen begrüßt die Erweiterung der Sächsischen Nachhaltigkeitsstrategie von 2013 um das Kapitel „Nachhaltiger Konsum und Produktion“ […]
Schüler unterstützen entwicklungspolitische Projekte
Am vergangenen Wochenende haben 82 Jugendlich im Rahmen der Schüler-Spendenaktion Genialsozial über sechs Projektanträge für Partnerprojekte von sächsischen Nichtregierungs-Organisationen […]
Solidaritätswoche mit Arbeiter*innen in Bangladesch
Nach der jüngsten Revision der Mindestlöhne im Textilsektor sind in Bangladesch tausende Arbeiter*innen aus Protest auf die Straße gegangen. […]
Regierung beschließt Landesstrategie Bildung für nachhaltige Entwicklung
Das Kabinett des Freistaates Sachsen hat am 22. Januar die Landesstrategie Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) beschlossen (zu lesen […]
ENS unterstützt: Polizeigesetz stoppen
Die Sächsische Staatsregierung aus CDU und SPD will mit dem Entwurf eines neuen Polizeigesetzes die staatlichen Eingriffsbefugnisse massiv ausweiten. […]